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Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 

§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel und Verbraucherbegriff

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über diesen Internet- Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber der Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

3. „Verbraucher“ im Sinn dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

§ 2 Zustandekommen eines Vertrags, Speicherung des Vertragstextes

1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop

www.maskenmanufaktur.de

2. Im Fall des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Maskenmanufaktur Rudel

Inhaber: Daniela Rudel

Salzstraße 17

99518 Bad Sulza

DE237930496

 

zustande.

 

3. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss des Kaufvertrags dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen.

Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Waren ab.

Mit der Absendung der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

 

4. Bei Eingang der Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

 

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Auswahl der gewünschten Ware
  2. Bestätigen durch Anklicken des Buttons „Bestellen“
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb
  4. Bestätigung des Buttons „zur Kasse“
  5. Auswahl der Bezahlmethode
  6. Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail Adresse und Passwort)
  7. Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
  8. Verbindliche Absendung der Bestellung

 

Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet- Browser enthaltenen „Zurück-Taste“ nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen beziehungsweise durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

 

Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“).

 

Mit einer gesondert zu versendenden E-Mail nehmen wir Ihr Angebot an.

Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware zustande.

 

5. Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop:

 

Der Anbieter sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB per Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch unter (www.maskenmanufaktur.de) einsehen. Die Bestelldaten des Kunden sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, die bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands mindestens 4,10 € betragen, während sie bei einer Lieferung außerhalb Deutschland einen Betrag ab 5,50 € ausmachen.

2. Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse und per PayPal.

Bei der Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der E- Mail, mit der wir die Annahme Ihres Angebots bestätigen.

3. Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

 

Der Kaufpreis ist generell mit Vertragsschluss fällig.

 

§ 4 Lieferung

1. Sofern  in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle vom Anbieter angebotenen Artikel sofort versandfertig.

 

Die Ware wird in diesem Fall umgehend nach Eingang der Bestellung und Annahme des Angebots durch den Anbieter versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens 3 Werktage nach Abschluss des Vertrags. Die Regellieferzeit beträgt danach 5 Tage bei Lieferungen im Inland und 10 Tage bei Lieferungen ins Ausland, wenn in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben ist.

Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.

 

2. Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versendet der Anbieter die Ware nicht vor Zahlungseingang.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

 

§ 6 Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.

 

2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsrechte des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden auf Grund der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansprüche auf Grund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist, z. B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen.

Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. 

 

3. Eine Garantie wird vom Anbieter nicht erklärt.

 

§ 7 Haftungsausschluss

 

1. Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

 

2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche auf Grund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadenersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z. B hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen.

Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 8 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

 

§ 9 Aufrechnung

 Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

 

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§ 10 Widerufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihren Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Maskenmanufaktur
Salzstraße 17
99518 Bad Sulza;
E-Mail: servicenospamplease@nospampleasemaskenmanufaktur.de
Telefon: +49 (0) 36461 / 20435
Fax: +49 (0) 36461 / 23234

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich darauf ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

§ 11 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf

Sollte der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 II BGB, folgende Vereinbarung, nach der der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder die vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

 

§ 12 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

 

§ 13 Rechtswahl und Gerichtsstand

1. Auf vertragliche Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Die Anwendung des UN Kaufrechts ist ausgeschlossen.

 

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

 

§ 14 Datenschutz

Im Rahmen des Bestellvorganges werden Kundendaten allein zwecks der Vertragsabwicklung  erhoben, gespeichert und an den jeweiligen Versanddienstleister übermittelt. Eine weitergehende Datenverarbeitung findet nicht statt. Weiterhin wird auf die Datenschutzerklärung  verwiesen.

 

§ 15 Verlinkungen

Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit beziehungsweise Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

 

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.